Briefwahl
Hinweis
An einigen Stellen in der Lernplattform wird der Begriff „Stimmbezirk“ verwendet. Dieser Begriff wird jedoch nur bei Landtags- und Kommunalwahlen verwendet. Bei einer Europawahl - und auch bei einer Bundestagswahl - lautet dieser Begriff „Wahlbezirk“. Beide Begriffe meinen ein und dasselbe.
Wahlberechtigte, die am Wahltag verhindert sind oder aus sonstigem Grund ihren Wahlraum nicht aufsuchen können, haben die Möglichkeit ihre Stimme im Rahmen der Briefwahl abzugeben. Die entsprechenden Briefwahlunterlagen (Wahlschein, Wahlbriefumschlag, Stimmzettel, Stimmzettelumschlag, Informationsblatt zur Briefwahl) werden allerdings nur auf Antrag ausgestellt. Die Ausstellung von Briefwahlunterlagen kann schriftlich (rückseitiges Antragsformular auf der Wahlbenachrichtigung, Online-Wahlscheinverfahren, formlose E-Mail oder Fax) oder mündlich (durch Vorsprache in einer der beiden Wahlscheinstellen) beantragt werden. Der Antragssteller muss dabei immer seinen Familiennamen, Vornamen, sein Geburtsdatum und seine Wohnanschrift sowie falls abweichend eine Versandanschrift (z.B. Urlaubsanschrift) angeben. Eine telefonische Antragsstellung ist ausgeschlossen. Der Ablauf der Briefwahl bzw. das Verpacken der Briefwahlunterlagen kann der ebenfalls übersandten Anleitung für den Briefwahlvorstand entnommen werden.
Wichtig ist, dass der Wahlbrief bis spätestens am Wahltag 18.00 Uhr bei der Oberbürgermeisterin eingeht. Nur so kann er noch von den Briefwahlvorständen bei der Stimmenauszählung berücksichtigt werden. Der Rückversand des Wahlbriefes innerhalb der Bundesrepublik Deutschland ist über die Deutsche Post AG kostenfrei. Kurz vor dem Wahltag sind die Leerungszeiten der Post-Briefkästen sowie die Brieflaufzeiten zu beachten. Die Wahlbriefe können auch noch am Wahltag bis 18:00 Uhr in den Briefkästen im Rathaus Buer in der Goldbergstr. 12 und im Hans-Sachs-Haus in der Ebertstr. 11 eingeworfen werden.
Eine Abgabe des Wahlbriefs im Wahlraum ist nicht möglich. Der Wähler kann jedoch den Wahlschein herausnehmen, um so im Wahlraum direkt zu wählen.
Siehe Sperrvermerke und Stimmabgabe mit Wahlschein.