Wählerverzeichnis
Hinweis
An einigen Stellen in der Lernplattform wird der Begriff „Stimmbezirk“ verwendet. Dieser Begriff wird jedoch nur bei Landtags- und Kommunalwahlen verwendet. Bei einer Europawahl - und auch bei einer Bundestagswahl - lautet dieser Begriff „Wahlbezirk“. Beide Begriffe meinen ein und dasselbe.
Für jeden Stimmbezirk/Wahlbezirk wird ein Wählerverzeichnis aufgebaut, in dem alle Wahlberechtigten dieses Stimmbezirks/Wahlbezirks eingetragen sind. Nur Bürger, die in einem solchen Wählerverzeichnis eingetragen sind, dürfen wählen. Grundlage des Wählerverzeichnis ist zunächst der Stand der Wahlberechtigten zu einem gesetzlich festgelegten Stichtag. Dieser Stichtag kann je nach Wahl unterschiedlich sein (s.u.). Da die Wahlberechtigung auch mit dem Wohnsitz verknüpft ist, wird das Wählerverzeichnis bis zum Wahltag noch fortgeschrieben. Es wird daher auch als ein "dynamisches" Wählerverzeichnis bezeichnet.
Das Wählerverzeichnis stellt das materielle Wahlrecht einer Person dar, d. h. wer im Wählerverzeichnis eingetragen ist, darf am Wahltag seine Stimme abgeben. Ausnahmen stellen sogenannte Sperrvermerke bei einzelnen Personen dar. Hat ein Wahlberechtigter bereits die Ausstellung eines Wahlscheines beantragt, so darf er bspw. nicht ohne Vorlage dieses Wahlscheines an der Wahl in seinem Stimmbezirk/Wahlbezirk teilnehmen (siehe Wahlschein).
Ein weiterer Grund für die Eintragung eines Sperrvermerkes könnte auch ein Wegzug einer Person nach der ursprünglichen Aufstellung des Wählerverzeichnisses sein. Diese Personen sind in ihrem ursprünglichen Stimmbezirk/Wahlbezirk nicht mehr wahlberechtigt und dürfen somit am Wahltag nicht in ihrem alten Stimmbezirk/Wahlbezirk wählen.
Bei der Europawahl ist der Stichtag zur Aufstellung des Wählerverzeichnisses der 42. Tag vor der Wahl.
Bei den Kommunalwahlen ist der Stichtag zur Aufstellung des Wählerverzeichnisses der 42. Tag vor der Wahl.
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