Beschlussfähigkeit des Wahlvorstandes
Hinweis
An einigen Stellen in der Lernplattform wird der Begriff „Stimmbezirk“ verwendet. Dieser Begriff wird jedoch nur bei Landtags- und Kommunalwahlen verwendet. Bei einer Europawahl - und auch bei einer Bundestagswahl - lautet dieser Begriff „Wahlbezirk“. Beide Begriffe meinen ein und dasselbe.
Der Wahlvorstand ist während der Wahlhandlung (8.00 Uhr bis 18.00 Uhr) beschlussfähig, wenn mindestens drei Mitglieder anwesend sind.
Während der Feststellung und Ermittlung des Wahlergebnisses (ab 18.00 Uhr) müssen mindestens fünf Mitglieder anwesend sein.
Unter den Anwesenden müssen, sowohl während der Wahlhandlung als auch bei der Ergebnisermittlung, die/der Wahlvorsteher(in) und die/der Schriftführer(in) oder deren Stellvertretende sein.
Anwesenheit Wahlvorstand - Schichteinteilung
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Gilt für:
Bundestagswahl, Kommunalwahl, Landtagswahl
Video wurde produziert von der WSW-Media Filmproduktion.