Wahlleiter /Stadtwahlleiter / Kreiswahlleiter

Hinweise

Die Lernplattform wird derzeit noch für die Europawahl in einzelnen Bereichen überarbeitet und angepasst.

An einigen Stellen in der Lernplattform wird der Begriff „Stimmbezirk“ verwendet. Dieser Begriff wird jedoch nur bei Landtags- und Kommunalwahlen verwendet. Bei einer Europawahl - und auch bei einer Bundestagswahl - lautet dieser Begriff „Wahlbezirk“. Beide Begriffe meinen ein und dasselbe.

Als Wahlleiter, Stadtwahlleiter oder Kreiswahlleiter wird die hauptverantwortliche Person für die ordnungsgemäße Durchführung einer Wahl in einem Wahlkreis/Stadtgebiet bezeichnet.In der Regel ist der Wahlleiter, Stadtwahlleiter bzw. Kreiswahlleiter der Hauptverwaltungsbeamte der jeweiligen Kommune, dzrllvertertender Kreis-/Stadt-/Wahlleiter sein Vertreter im Amt.

Regelung zur Europawahl: 

Der Stadtwahlleiter wird von den Bezirksregierung ernannt.

Zu seinen Aufgaben gehört u. a. die Bildung und Leitung des Stadtwahlausschusses. Er ist für einen reibungslosen Ablauf der Wahl innerhalb des entsprechenden Wahlkreises verantwortlich - beispielsweise durch die Ermittlung und Bekanntmachung des endgültigen amtlichen Wahlergebnisses im Stadtgebiet.

Regelung zur Bundestagswahl: 

Der Kreiswahlleiter wird von den Bezirksregierung ernannt.

Zu seinen Aufgaben gehört u. a. die Bildung und Leitung des Kreiswahlausschusses. Er ist für einen reibungslosen Ablauf der Wahl innerhalb des entsprechenden Wahlkreises verantwortlich - beispielsweise durch die Entgegennahme und Vorprüfung der Kreiswahlvorschläge und der Ermittlung und Bekanntmachung des endgültigen amtlichen Wahlergebnisses im Wahlkreis.

Regelung zur Landtagswahl: 

Der Kreiswahlleiter wird von den Bezirksregierung ernannt.

Zu seinen Aufgaben gehört u. a. die Bildung und Leitung des Kreiswahlausschusses. Er ist für einen reibungslosen Ablauf der Wahl innerhalb des entsprechenden Wahlkreises verantwortlich - beispielsweise durch die Entgegennahme und Vorprüfung der Kreiswahlvorschläge und der Ermittlung und Bekanntmachung des endgültigen amtlichen Wahlergebnisses im Wahlkreis.

Regelungen zu den Kommunalwahlen: 

Der Wahlleiter ist grundsätzlich - kraft Gesetz - für das Wahlgebiet der Gemeinde der Bürgermeister.

Zu seinen Aufgaben gehört u. a. die Bildung und Leitung des Wahlausschusses. Er ist für einen reibungslosen Ablauf der Wahl innerhalb des Stadtgebietes verantwortlich - beispielsweise durch die Einteilung des Wahlgebietes in Kommunalwahlbezirke, die Entgegennahme und Vorprüfung der Wahlvorschläge und die Ermittlung und Bekanntmachung des endgültigen amtlichen Wahlergebnisses im Wahlgebiet.