Beweglicher Wahlvorstand
Hinweis
An einigen Stellen in der Lernplattform wird der Begriff „Stimmbezirk“ verwendet. Dieser Begriff wird jedoch nur bei Landtags- und Kommunalwahlen verwendet. Bei einer Europawahl - und auch bei einer Bundestagswahl - lautet dieser Begriff „Wahlbezirk“. Beide Begriffe meinen ein und dasselbe.
Das Bedürfnis für die Stimmabgabe außerhalb der allgemeinen Urnenwahl wird durch die Möglichkeit der Briefwahl nicht vollends abgedeckt. Für die direkte Stimmabgabe in kleineren Krankenhäusern, Heimen oder Justizvollzugsanstalten können daher bei entsprechendem Bedürfnis, sofern die Möglichkeit besteht, bewegliche Wahlvorstände gebildet werden. Eine gesetzliche Pflicht zur Einrichtung von beweglichen Wahlvorständen besteht seitens der Gemeinden nicht. Vielmehr muss an dieser Stelle von infrage kommenden Trägern der entsprechende Wunsch geäußert werden. Der bewegliche Wahlvorstand setzt sich aus dem Wahlvorsteher des zuständigen Stimmbezirkes oder seinem Stellvertreter und zwei Beisitzern zusammen. Die entsprechenden Wahlvorstände werden im Vorfeld darüber informiert.